Neue Publikation
Von unserem Rechtsanwalt Dr. Dr. Malte Seyffarth ist eine Publikation zur rechtlichen Regulierung der Gewinnung von Geothermie (Erdwärme) in der Zeitschrift „Die Öffentliche Verwaltung“ erschienen (digital – ggf. nach kostenpflichtiger Freischaltung – hier abrufbar: DÖV 2024 Heft 17 – beck-online). Der Beitrag befasst sich mit den unterschiedlichen Genehmigungserfordernissen für Geothermieprojekte nach dem Berg-, Wasser- und Baurecht und zeigt auf, wann eine Genehmigung erforderlich ist. Dabei werden sowohl die oberflächennahe als auch die tiefe Geothermie beleuchtet.
Die Geothermie erlebt derzeit einen Aufschwung. Verschiedene politische und rechtliche Vereinfachungen sollen Geothermieprojekte beschleunigen: In NRW wurden etwa mit dem „Masterplan Geothermie“ Fördermöglichkeiten geschaffen (weitere Infos hierzu auf unserem S&P Blog: Erleichterungen für Geothermie-Vorhaben in NRW – S&P Blog). Auf Bundesebene sollen Vereinfachungen im Berg-, Wasser- und Baurecht umgesetzt werden; so soll beispielsweise die oberflächennahe Geothermie künftig nicht mehr dem Bergrecht unterliegen. Der Beitrag mit dem Titel „Eckpunkte der rechtlichen Regulierung der Gewinnung von Geothermie“ möchte eine erste Orientierung zum rechtlichen Rahmen von Geothermieprojekten liefern, die es auch ermöglichen soll, künftige Änderungen einordnen zu können.